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BGH zur Informationspflicht von Kreditinstituten gegenüber Verbraucherschutzverbänden Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Informationspflichten eines Kreditinstituts gemäß § 675 a BGB nur gegenüber tatsächlichen oder potentiellen Kunden mehr... BGH, Urteil vom 23.02.2010, Az. XI ZR 186/09, 187/09, 188/09 und 190/09 Anlageprospekt - Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung Der BGH hat mit Beschluss vom 9.11.2009 - II ZR 16/09 - entschieden: Wird im Anlageprospekt einer Publikums-KG darauf hingewiesen, dass nach § 172 Abs. 4 HGB die Kommanditistenhaftung wieder mehr... BGH, Beschluss vom 09.11.2009, Az. II ZR 16/09 Keine Schadensminimierungspflicht des Anlegers In einem Urteil vom 21. Oktober 2009 (AZ: 3 U 94/09) hat das OLG Celle klargestellt, dass den Anleger bei Zeichnung eines Fonds grundsätzlich kein Verpflichtung trifft, den mehr... OLG Celle, Urteil vom 21.10.2009, Az. 3 U 94/09 Schadenersatzpflicht trotz Prospektübergabe Ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 25. September 2009 stärkt abermals die Position geschädigter Anleger in geschlossenen Fonds. mehr... LG Frankfurt/Main, Urteil vom 25.09.2009, Az. 227 O 455/08 Aufklärungspflichten bei Medienberichterstattungen Anschließend an das Urteil des BGH vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07 (NJW 2008, 3700) hat der III. Senat des BGH die Aufklärungspflicht eines Anlageberaters über negative Medienberichte mehr... BGH, Urteil vom 05.03.2009, Az. III ZR 302/07 Keine Auswertungspflicht der Bank von Brancheninformationsdiensten Banken sind erst dann bezüglich Negativmeldungen hinweispflichtig, wenn diese zeitnah und gehäuft in der Fachpresse erscheinen, nicht aber mehr... BGH, Urteil vom 07.10.2008, Az. XI ZR 89/07 Beweislast für fiktiven Widerruf liegt beim Darlehensnehmer Die Erwerber sog. Schrottimmobilien können aufgrund unterbliebener Widerrufsbelehrung nach dem Haustürwiderrufsgesetz von der die Immobilie finanzierenden Bank Schadensersatz verlangen, sofern mehr... BGH, Urteil vom 26.06.2008, Az.: XI ZR 74/06 Persönliche Haftung von Vorständen einer Anlagegesellschaft Vorstände einer Anlagegesellschaft haften dann aus der Inanspruchnahme persönlichen Vertrauens über die Grundsätze der c.i.c. auf Richtigkeit und Vollständigkeit der mehr... BGH, Urteil vom 02.06.2008, Az. II ZR 210/06 Ein als Mittelverwendungskontrolleur eingebundener Wirtschaftsprüfer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, den Anlageinteressenten, der bereits einen Prospekt erhalten hat, über die mehr... BGH, Urteil vom 29.05.2008, Az. III ZR 59/07 Aufgrund erheblicher Zweifel an der Vereinbarkeit der bisherigen Rechtssprechung zum Widerrufsrecht bei Fondsbeteiligungen mit dem Europarecht legt der BGH diese dem EuGH zur Entscheidung vor. mehr... BGH, Beschluss vom 05.05.2008, Az. II ZR 292/06 Der BGH lehnt eine Haftung der ING Leasing GmbH für den Prospekt des Medienfonds Vif 2 mangels „Garantenstellung" ab. Die Bankentochter sei mehr... BGH, Urteil vom 17.04.2008, Az. III ZR 227/06 Eine fehlerhafte Anlageberatung durch einen Anlageberater begründet einen Schadensersatzanspruch gegen diesen persönlich nach § 826 BGB, wenn der Anlageberater vorsätzlich mehr... BGH, Urteil vom 19.02.2008, Az. XI ZR 170/07 Eine Schadensersatzpflicht wegen Verletzung von Beratungspflichten entfällt, wenn der Anleger es ablehnt, den Prospekt zu studieren, obwohl er den Erhalt des Prospektes und die Kenntnisnahme mehr... LG München I, Urteil vom 24.01.2008, Az.: 10 O 339/07 Der Emissionsprospekt muss grundsätzlich auf alle Nachteile und Risiken des beworbenen Kapitalanlagemodells hinweisen. Dazu gehören auch Risiken, die Altverträge betreffen, sowie mehr... BGH, Urteil vom 03.12.2007, Az. II ZR 21/06 Ein Anlagevermittler ist nach Übergabe eines ordnungsgemäßen Prospekts nicht zu weiteren mündlichen Risikohinweisen verpflichtet. Dies ist aber kein Freibrief für eine vom Prospekt abweichende mehr... BGH, Urteile vom 12.07.2007, Az III ZR 145/06; Az. III ZR 83/06 Schrottimmobilien: erleichterter Schadensersatzanspruch gegen die Bank Bei realkreditfinanzierten Wohnungskäufen und Immobilienfondsbeteiligungen spricht der BGH Anlegern im Falle eines institutionalisierten Zusammenwirkens der kreditgebenden Bank mit dem Verkäufer mehr... BGH, Urteil vom 16.05.2006, Az. XI ZR 6/04 Ein rechtlich relevanter Prospektmangel liegt vor, wenn "weiche" Kosten bei einem Anlagemodell in nicht unerheblicher Höhe anfallen und ein Anleger dem Prospekt nicht ohne weiteres entnehmen kann, in mehr... BGH, Versäumnisurteil vom 06.02.2006, Az. II ZR 329/04 Eine schriftliche Dokumentation des Finanzdienstleisters bezüglich der ihm obliegenden Beratungs- und Aufklärungspflichten gegenüber dem Anleger ist nicht erforderlich. mehr... BGH, Urteil vom 24.01.2006, Az.: XI ZR 320/04 Beweislast für kurze Verjährung liegt beim Finanzdienstleister Auf die kürzere Verjährungsfrist des § 37 a WpHG kann sich nur berufen, wer über eine Erlaubnis der BaFin nach § 32 Abs. 1 KWG verfügt. Dies verbessert mehr... BGH, Urteil vom 19.01.2006, Az. III ZR 105/05 Allein daraus, dass im Verkaufsprospekt im Einverständnis mit dem für den Unternehmer tätigen Wirtschaftprüfer dessen Bestätigungsvermerk zum letzten geprüften Jahresabschluss mehr... BGH, Urteil vom 15.12.2005, Az. III ZR 424/04 Für Gesellschafter von Immobilienfonds, die ihre Beteiligung über ein Darlehen finanzieren und diese später widerrufen wollen, gilt das Widerrufsrecht des HaustürWG nicht nur dann, wenn mehr... BGH, Urteil vom 12.12.2005, Az. II ZR 327/04 Auf die stille Gesellschaft sind die Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft anwendbar. Diese Grundsätze stehen einem Anspruch auf Rückgewähr der Einlage aber nicht entgegen, wenn mehr... BGH, Urteil vom 26.09.2005, Az. II ZR 314/03 Ein Abschluss eines selbstständigen Bratungsvertrags im Vorfeld eines Kaufvertrags kann nur angenommen werden, wenn sich der Anleger die besonderen Kenntnisse und Verbindungen seines mehr... BGH, Urteil v. 8.10.2004, Az. V ZR 18/04 Verbundenes Geschäft bei kreditfinanziertem Erwerb eines geschlossenen Immobilienfonds Ist der Anleger bei einem kreditfinanzierten Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds über die Rentabilität des Fonds getäuscht worden, so kann er die ihm gegen mehr... BGH, Urteil vom 14.06.2004, Az. II ZR 392/01 Beruht der wirtschaftliche Anlageerfolg eines geschlossenen Immobilienfonds allein auf der nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus der Vermietung oder Verpachtung des Anlageobjekts, so mehr... BGH, Urteil vom 01.03.2004, Az. II ZR 88/02 Für den Prospektinhalt müssen in erster Linie diejenigen einstehen, die für die Geschicke des Unternehmens und damit für die Herausgabe des Prospekts verantwortlich sind. mehr... BGH, Urteil vom 12.02.2004, Az. III ZR 359/02 Ändern sich nach Herausgabe eines Anlageprospekts Umstände oder Bedingungen, welche zu einer Verzögerung des Projekts oder zu einer Verminderung der für mehr... BGH, Urteil vom 15.12.2003, Az. II ZR 244/01 Es handelt sich um einen rechtlich relevanten Prospektmangel, wenn der Anleger aus dem Prospekt über die Beteiligung an einer Publikumsgesellschaft nicht ersehen kann, dass mehr... BGH, Urteil vom 29.05.2000, Az. II ZR 280/98 Den Kapitalanlagevermittler trifft die Pflicht, sich über das Kapitalanlagesystem des Emittenten zu informieren, den Anleger auf Besonderheiten hinzuweisen und eventuelle Informationslücken zu offenbaren. mehr... BGH, Urteil vom 13.01.00, Az. III ZR 62/99 Ein Vorstandsmitglied einer AG, das den Inhalt eines Emissionsprospektes nicht kennt, macht sich nach § 264a StGB, 13 StGB strafbar, da es jedenfalls versäumt hat, die Handelnden ausreichend mehr... LG Aachen (nicht rechtskräftig) Urteil vom 26.08.1999 Az. 1 U 43/99 Ein Anlagevermittler hat dem Interessenten alle Informationen, die für seinen Beitrittsentschluss wesentliche Bedeutung haben können, wahrheitsgemäß und sorgfältig insbesondere vollständig zu erteilen. mehr... OLG Köln; Urteil vom 18.06.1999 Az. 3 U 106/98 Verjährungsbeginn bei Kapitalanlagebetrug nach § 264a StGB Die Verjährung der Strafverfolgung wegen Kapitalanlagebetrugs gern. § 264a StGB beginnt bereits mit Abschluss der Verbreitung der gedruckten Prospekte und nicht mit Zeichnung bzw. Zahlung mehr... OLG Köln, Beschluss vom 13.04.1999, Az. 2 Ws9798/99 Ein Anlageberater kann sich nicht seiner Aufklärungs- und Beratungspflichten durch die Übergabe eines Prospekts mit Risikohinweisen entlasten, wenn diese Hinweise derart umfangreich und mehr... OLG Stuttgart, Urteil vom 09.03.1999, Az. 10 U 118/967 Haftung aufgrund fehlerhafter Beratung / Persönliches Rechenbeispiel Bei einem auf Steuerersparnis angelegten Immobilienkauf kann die Erstellung eines "persönlichen Berechnungsbeispiels" über die beim Käufer auftretenden steuerlichen Auswirkungen mehr... BGH Urteil vom 27.11.1998, Az. VIII ZR 248/97 Die emissionsbegleitende Bank haftet bei Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Emissionsberichts. BGH, Urteil vom 14.07.1998, Az. XI ZR 173/97 Fehleinschätzung des Anlageberaters Die auf Anfrage eines Anlegers abgegebene Fehleinschätzung eines Anlageberaters, dass sich der niederländische Staat zur Rettung des Fokker-Konzerns engagieren würde, stellt mehr... OLG Hamburg, Urteil vom 06.05.1998, Az. 5 U 159/97 Ein stiller Gesellschafter kann aufgrund seiner Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsschluss und der Prospekthaftung die Rückzahlung der erbrachten Einlagen verlangen, wenn mehr... LG Hamburg, Urteil vom 10.07.1997, Az. 302 S 48/96 Eine Klausel, durch die sich der Kunde eines Discount-Brokers zum Verzicht auf jede Form der Beratung verpflichtet ist gemäß §9 Abs. 1, Abs.2 Nr. 1 AGBG (Anm. jetzt §307 BGB) unwirksam. mehr... LG Köln, Urteil v. 12.6.1997, Az. 26 O 48/96 Wegen des Verlusts des Anlagekapitals kommen Ansprüche aus Prospekthaftung nicht in Betracht, wenn der Emissionsprospekt, in dem übersichtlich das Anlagekonzept erläutert und auch auf mehr... OLG Celle, Urteil vom 15.05.1996, Az. 9 U 40/95 Wer nach außen an der Gestaltung eines Prospektes mitwirkt und Dritten gegenüber aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit als Wirtschaftsprüfer Vertrauen für die Richtigkeit der mehr... OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.1995, Az. 6 U 194/94 Aufgrund des Prognosecharakters von Werbeangaben in Vermögensanlageprospekten obliegt dem Werbenden die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass mehr... KG Berlin, Urteil vom 24.05.1996, Az. 5 U 1746/96 Aufklärungspflicht der Vertriebsgesellschaft Eine Verletzung der Aufklärungspflicht wegen unvollständiger und unrichtiger Angaben im Verkaufsprospekt zur Funktion des Initiators als "Prospektherausgeber, Baubetreuer und Funktionsträger" für mehr... BGH, Urteil vom 18.05.1995, Az. III ZR 64/94 Steuerberaterhaftung zur Grunderwerbssteuer Ein Steuerberater haftet für die Unrichtigkeit seiner Angaben zur grunderwerbssteuerlichen Beurteilungen des Anteilerwerbs durch künftige Bauherren im Prospekt einer Finanzberatungsgesellschaft. mehr... OLG Hamm, Urteil vom 03.05. 1995, Az. 25 U 129/94 Eine Anlagegesellschaft hat optionsunerfahrene Kunden ausdrücklich, unmissverständlich und schriftlich darauf hinzuweisen, dass Aufschläge auf die Börsenoptionsprämie das Chancen-Risiko-Verhältnis mehr... BGH, Urteil vom 16.11.1993, Az. XI ZR 214/92 Eine Bank muss den Wissenstand des Kunden über Anlagegeschäfte der vorgesehenen Art und dessen Risikobereitschaft berücksichtigen. Das von ihr empfohlene Anlageobjekt muss mehr... BGH, Urteil vom 06.07.1993, Az. IX ZR 12/93 Der Beweis eines Beitritts zu einer Publikumsgesellschaft aufgrund unvollständiger oder unwahrer Prospektangaben ist gelungen, wenn das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass mehr... BGH, Urteil vom 05.07.1993, Az. II ZR 225/92 Die Stellung und die Aufgaben eines Anlagevermittlers und eines Anlageberaters sind nicht deckungsgleich. Grundsätzlich bestehen bei der Anlagevermittlung erheblich geringere mehr... BGH, Urteil vom 13.05.1993, Az. III ZR 25/92 Lässt sich eine Bank im Prospekt für ein Bauherrenmodell als Referenz benennen, so erwachsen ihr daraus gegenüber den Anlegern, die mit ihr über eine Finanzierung verhandeln, gewisse Verpflichtungen. mehr... BGH, Urteil vom 16.06.1992, Az. XI ZR 166/91 Prospekthaftung: Fehlerhafte Information bedarf negativer Entwicklung Dem Anleger steht kein Schadensersatz wegen Falschangaben im Prospekt zu, wenn sich die fehlerhafte Information wirtschaftlich nicht negativ auf die Entwicklung mehr... OLG Frankfurt, Urteil vom 30.01.1992, Az. 16 U 120/90 Zu ersetzender Schaden enthält auch Zinsverlust Nimmt der Kapitalanleger falsche Prospektangaben zum Anlass, einer Publikums-Kommanditgesellschaft beizutreten, so ist ihm nicht nur die Einlage zu ersetzen. Er kann auch mehr... BGH, Urteil vom 02.12.1991, Az. II ZR 141/90 Sind Prospekte zu einem Bauherrenmodell unrichtig und/oder unvollständig haften der Geschäftsführer und die Mehrheitsgesellschafter der Initiatorengesellschaft sowie der Wirtschaftsprüfer und mehr... BGH, Urteil vom 31 .05.1991, Az. VII ZR 341/88 Haftung der Gesellschafter einer Publikums-KG Die Gründergesellschafter einer Publikums-Kommanditgesellschaft haben für den unrichtigen Prospektinhalt, durch den die eingeschalteten Vermittler Anleger zum Beitritt bewogen haben, gegenüber mehr... BGH, Urteil vom 11.03.1991, Az. II ZR 132/90 Haftung der Kommanditisten einer Publikums-KG Derjenige Kommanditist, der einer Publikums-Kommanditgesellschaft nach deren Gründung beitritt und sie durch Bürgschaften zu Gunsten der Kreditgeber am Leben erhält, haftet später mehr... BGH, Urteil vom 25.02.1991, Az. II ZR 60/90 Die das Management bildenden Initiatoren eines Bauherrenmodells haften den beitretenden Bauherren nach den Grundsätzen der Prospekthaftung dafür, dass mehr... BGH, Urteil vom 31.05.1990, Az. VII ZR 340/88 Für die Mitwirkung bei der Prospektherausgabe haften auch diejenigen Personen, die wegen ihrer herausgehobenen wirtschaftlichen oder beruflichen Stellung besonderes Vertrauen genießen. mehr... OLG Saarbrücken, Urteil vom 31 .01.1989, Az. 7 U 31/87 Beratungspflicht nur bei einem aufklärungsbedürftigem Anleger Bei Börsentermingeschäften besteht eine, über die Informationspflichten nach § 53 Abs. 2 BörsG hinausgehende, Aufklärungspflicht nur gegenüber Anlegern, welche mehr... BGH, Urteil vom 19. 5.1988, Az. XI ZR 216/97 Die Grundsätze zur Annahme eines stillschweigenden Beratungsvertrages im Rahmen der Anlagevermittlung sind auch auf Kreditinstitute zu übertragen. Tritt ein Anlageinteressent an ein Kreditinstitut mehr... BGH, Urteil vom 4. März 1987 (Az. IVa ZR 122/85) Für einen fehlerhaften Prospekt haften zum einen diejenigen Personen, die für den Prospekt die Verantwortung übernommen haben (§ 13 Abs. 1 Nr. 3 VerkProspG i.V.m. § 44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BörsenG). mehr... BGH, Urteil vom 06.10.1980, Az. II ZR 60/80 |
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